Grundbuch

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Jedes Grundstück (Ausnahme Grundstücke im Staatsbesitz) muss in einem Grundbuch verzeichnet sein. Die Grundbücher werden bei den Amtsgerichten in den Grundbuchämtern geführt. Jedes Grundbuchblatt besteht aus der Aufschrift, dem Bestandsverzeichnis und drei Abteilungen. Zweck des Grundbuchs ist die vollständige, übersichtliche und zuverlässige Offenlegung der Rechtsverhältnisse an einem Grundstück.

In der Aufschrift sind der Amtsgerichtsbezirk und die Grundbuchblatt-Nummer angegeben. Im Bestandsverzeichnis wird das Grundstück so bezeichnet, wie es im Kataster (amtliches vermessungstechnisches Verzeichnis mit Angaben über Lage, Größe und Nutzungsart) erfasst ist. Die Abteilung I benennt den jeweiligen Eigentümer des Grundstücks und den  Erwerbsgrund (z.B. Auflassung, Erbfolge). Abteilung II enthält alle Belastungen, die auf dem Grundstück lasten und nicht in Abteilung III eingetragen sind (Grunddienstbarkeiten wie Geh- und Fahrtrechte, Reallasten, Vorkaufsrechte, Zwangsverwaltung, Zwangsversteigerungsvermerk). In Abteilung III sind die Grundpfandrechte eingetragen (Hypotheken, Grundschulden).

Das Grundbuch ist ein öffentliches Register. Es besitzt „öffentlichen Glauben“. Dies bedeutet, dass alles, was im Grundbuch eingetragen ist, als richtig vermutet wird und alles was nicht eingetragen ist, als nicht existent betrachtet wird. Wer als Kaufinteressent im Vertrauen auf die Eintragungen im Grundbuch ein Grundstück kauft, kann sich auf den öffentlichen Glauben des Grundbuchs verlassen. Lediglich die aus dem Kataster ins Bestandsverzeichnis übernommenen rein tatsächlichen Angaben über Lage, Größe und Nutzung des Grundbuchs unterliegen nicht dem öffentlichen Glauben. Ist ein Grundstück als Bauplatz eingetragen, kann der  Erwerber des Grundstücks allein aus dieser Grundbucheintragung gegen die Baubehörde keinen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung herleiten.

Anspruch auf Einsicht in das Grundbuch hat jeder, der ein berechtigtes Interesse nachweisen kann, das sich aus sachlichen Gründen ergeben muss. Wer  Kaufinteresse hat, sollte dieses Interesse nachhaltig begründen können. Bloße Neugierde reicht nicht zur Einsicht.

Eintragungen im Grundbuch werden nur auf Antrag vorgenommen. Details regelt die Grundbuchordnung. Eintragungen erfordern die notarielle Beurkundung des einzutragenden Rechts und folgen dem Prioritätsprinzip. Zeitlich vorgehende Eintragungsanträge sind vorrangig vor nachfolgenden Anträgen zu erledigen.

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