Wenn es dem Nachbarn stinkt, geht es meist um den Komposthaufen an der Grundstücksgrenze. Hier streitet das Interesse des Nachbarn, sich geruchsfrei in seinem Garten aufhalten zu können, mit dem Interesse des anderen, sich umweltverträglich und durchaus sozialadäquat zu verhalten. Zunächst ist davon auszugehen, dass das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz die Kompostierung im eigenen Garten ausdrücklich erlaubt und mithin Ziel der Abfallpolitik ist.
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Soweit sich ein Nachbar allein an der optischen Beeinträchtigung des Komposthaufens stört, ist lediglich sein ästhetisches Empfinden beeinträchtigt. Erst dann, wenn der Komposthaufen zu unzumutbaren Geruchsbelästigungen führt oder vermehrt Fliegen und vor allem Ratten auftreten, kann die Grenze des Zumutbaren überschritten werden. Voraussetzung ist, dass die Beeinträchtigungen nach Art, Ausmaß und Dauer eine erhebliche Belastung mit sich bringen.
Dabei kommt es im Hinblick auf die ortsüblichen Verhältnisse auch darauf an, in welcher Umgebung sich der Komposthaufen befindet und wie die Bebauungssituation vor Ort ist. In einer ländlichen Umgebung muss der Nachbar Beeinträchtigungen eher akzeptieren als in einem städtischen Wohngebiet. Insofern gibt es sehr unterschiedliche, nicht unbedingt gleichlaufende Entscheidungen der Gerichte.
Gerüche vom Komposthaufen
Das subjektive Geruchsempfinden eines Nachbarn ist dabei nicht entscheidend. Maßgebend ist stets, dass anhand objektiver Kriterien festzustellen ist, ob das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen in unzumutbarer Weise beeinträchtigt ist (OLG Hamm NVwZ-RR 2007, 756). Wie immer im Nachbarschaftsrecht, gebietet es sich unter Nachbarn, Lösungen und Kompromisse zu suchen. Kompostieren erfordert Sachverstand. Es sind nur kompostierbare Abfälle zu entsorgen, Fleischreste verbieten sich.
Gerade diese ziehen Ratten und Ungeziefer an. Steht der Komposthaufen direkt an der Grenze zum Nachbargrundstück, soll er an einen weniger störenden Standort versetzt werden. So musste ein Vermieter die Biotonne neben dem Hauseingang auf Drängen des Mieters (LG Osnabrück WM 1997, 431) oder ein Hauseigentümer einen direkt am Spielplatz von Kindern aufgestellten Kompostbehälter verlagern (LG München NJW-RR 1988, 205). Unter Umständen kann es genügen, einen mit einem Deckel abgedeckten Kompostierer zu verwenden.
Ich habe einen Komposthaufen des Nachbars direkt vor meinem Küchenfenster. Dadurch hunderte von Flèischfliegen in der Küche. Wie kann ich dagegen vorgehen. Eine Beschwerde blieb ohne Reaktion vonseiten des Nachbarn.