Zweckverband

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Ein Zweckverband ist ein Zusammenschluss mehrerer Gemeinden zur Bewältigung einer bestimmten Verwaltungsaufgabe. Der Verband nimmt eine Verwaltungsaufgabe zentral für die im Verband zusammengeschlossenen Gemeinden wahr. Wegen der Beschränkung auf bestimmte Verwaltungszwecke heißt ein solcher Verband „Zweckverband“. Mehrere Gemeinden kooperieren, weil sie einzelne Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge gemeinsam besser und kostengünstiger bewältigen können.

Typische Zweckverbände sind Betriebe einer überörtlichen Abfallbeseitigungsanlage oder Verkehrsbetriebe zur Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs. Gerade für wirtschaftliche Unternehmen, die über die Leistungsfähigkeit einer einzelnen Gemeinde hinausgehen, kann ein Zweckverband gebildet werden, an dem sich mehrere Gemeinden als Mitglieder beteiligen. Organisationsrechtlich handelt sich dabei um eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Zweckverbände treten auch in Erscheinung, wenn mehrere Gemeinden gemeinsam eine Zweckverbandssparkasse betreiben, die durch die Fusion oder Eingliederung der eigenen Sparkassen entstanden ist. Bekannt sind auch Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung, Tourismus-Zweckverbände oder Wasserzweckverbände.

Die Verbandssatzung bestimmt, wer Mitglied werden kann, welche Aufgaben der Verband wahrnimmt und welchen Namen der Verband führt. Die Finanzierung erfolgt meist dadurch, dass der Verband für seine Dienstleistungen vom Bürger Gebühren erhebt  oder die Mitgliedsgemeinden zu einer Verbandsumlage verpflichtet.

Zweckverbände haben regelmäßig eine Verbandsversammlung als ein dem Gemeinderat vergleichbares Lenkungs- und Vertretungsorgan sowie einen Verbandsvorsteher als Vollzugsorgan. Die Zweckverbandsversammlung setzt sich aus Delegierten der Mitgliedsgemeinden zusammen. Grundlage der Zusammenarbeit ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Zweckverbände gab es bereits Ende des 19. Jahrhunderts. Sie haben sich in der Praxis bewährt.

Auch die Gesamtgemeinde, bei der sich mehrere, meist kreisangehörigen Gemeinden zu einer neuen rechtsfähigen Körperschaft des öffentlichen Rechts zusammenschließen, ist ein Zweckverband. Diese Körperschaft ist in einer Ebene zwischen den einzelnen Gemeinden und dem Kreis anzusiedeln. Die Gesamtgemeinde nimmt bestimmte einzelne Verwaltungsaufgaben zentral für die angeschlossenen Gemeinden wahr. Wegen der Beschränkung auf einen bestimmten Verwaltungszweck spricht man auch hier vom Zweckverband.

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