Gewohnheitsrecht

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Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht. Es steht in keinem Gesetz. Es ist vom geschriebenen und in einem Gesetz fixierten Recht zu unterscheiden.

Geschriebenes Recht ist in Rechtsnormen niedergeschrieben, die der Gesetzgeber im Rahmen seiner Zuständigkeit erlassen hat. Zum geschriebenen Recht gehören die Verfassung, die einfachen Gesetze (z.B. BGB, StGB), die Rechtsverordnungen und Satzungen. Zur Gesetzgebung sind Bund, Länder und Kommunen berechtigt.

Das ungeschriebene Gewohnheitsrecht besteht aus Normen, die auch ohne gesetzliche Fixierung als rechtlich verbindlich betrachtet werden. Gewohnheitsrecht entsteht unter den drei Prämissen von „Übung – Dauer – Überzeugung“: …

  • Es lässt sich feststellen, dass sich Menschen im Alltag in einer bestimmten Art und Weise verhalten. Es ist eine Übung entstanden.
  • Die festgestellte Verhaltensweise ist nicht nur eine vorübergehende Erscheinung, sondern wurde schon immer so gehandhabt. Sie ist von Dauer.
  • Die  Menschen verhalten sich in dem Bewusstsein, dass es sich dabei um geltendes Recht handelt. Sie sind davon überzeugt, dass es ihr Recht ist, sich so zu verhalten. Es ist eine Überzeugung entstanden.

Beispiel: Dritte nutzen zur Abkürzung ein bestimmtes Grundstück, um von der einen Seite auf die andere Seite zu kommen. Da dieses Grundstück seit jeher so genutzt wird, ist eine Art Gewohnheitsrecht entstanden. Das Recht ist eng auszulegen. Ist ein Geh- und Wegerecht anerkannt, beinhaltet es nicht unbedingt das Recht, das Grundstück mit einem Fahrzeug zu befahren. Es kann zwar den Bedürfnissen der Nutzer angepasst werden, muss aber berücksichtigen, was dem belasteten Grundstückseigentümer zuzumuten ist.

Um nachbarliche Streitigkeiten zu vermeiden, können die beteiligten Nachbarn eine Grunddienstbarkeit oder eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit vereinbaren und möglichst ins Grundbuch eintragen lassen. Meist geht es um Geh- und Wegerechte oder Fahrrechte.

Gewohnheitsrecht ist angesichts der Tatsache, dass der Gesetzgeber alles in Vorschriften fasst, eher selten. Räumlich abgegrenztes, nur in einer bestimmten Region bestehendes Gewohnheitsrecht wird auch als „Observanz“ bezeichnet. Gewohnheitsrecht entsteht heutzutage teils auch im Anschluss an eine ständige Rechtsprechung. Wenn der Bundesgerichtshof eine ursprünglich strittige Angelegenheit immer wieder gleichermaßen entscheidet, wird sich die Bevölkerung drauf einstellen und akzeptiert die von der Rechtsprechung getroffene Regelung letztendlich als Recht. Es entsteht Gewohnheitsrecht. Oft fühlt sich der Gesetzgeber dann berufen, ein so entstandenes Gewohnheitsrecht näher auszugestalten und in Rechtsnormen zu gießen.

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